Rechtsprechung
| BPatG, 28.04.2022 - 28 W (pat) 545/20 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.06.2022 - 28 W (pat) 546/21 Solche (originär) schutzunfähigen Zeichen gewinnen Unterscheidungskraft auch nicht dadurch, dass sie an der Stelle platziert werden, an der nach der Branchenübung üblicherweise die Marke zu finden ist (…vgl. BPatG 25 W (pat) 29/19 Rdnr. 14 und 17 - Mädelsabend; 29 W (pat) 523/18 - Lichtmiete; 28 W (pat) 545/20 - Chamäleon).