Rechtsprechung
   BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 32/08   

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https://dejure.org/2008,26865
BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 32/08 (https://dejure.org/2008,26865)
BPatG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 29 W (pat) 32/08 (https://dejure.org/2008,26865)
BPatG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 29 W (pat) 32/08 (https://dejure.org/2008,26865)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Erforderlich wäre ein eigener schutzwürdiger Besitzstand der Markeninhaberin durch länger andauernde Benutzung ihres Kennzeichens (vgl. BPatG vom 28.5.2008, 29 W (pat) 32/08 - easy LINUX!/LINUX); und ein solcher ist nicht ersichtlich.
  • BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 533/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft -

    Die Entscheidung, Widerspruch gegen die Eintragung einer Drittmarke einzulegen, trifft allein die Inhaberin einer älteren Marke unter Berücksichtigung der von ihr angenommenen Verwechslungsgefahr (vgl. BPatG, Beschluss vom 28.05.2008, 29 W (pat) 32/08).
  • BPatG, 09.01.2013 - 29 W (pat) 547/12

    Markenbeschwerdeverfahren "planama/panama 48°47´N 09°11´" - zur Warenähnlichkeit

    Derartige Waren können Werbezwecken dienen, werden zu diesen Zwecken auch häufig eingesetzt und sind die Ergebnisse der Dienstleistungen der Widerspruchsmarke ( BPatG 29 W (pat) 32/08).
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