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   BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 42/06   

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https://dejure.org/2008,32194
BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2008,32194)
BPatG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 29 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2008,32194)
BPatG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 29 W (pat) 42/06 (https://dejure.org/2008,32194)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.06.2018 - 25 W (pat) 10/18

    "Magic Orient" besitzt für Lebensmittel keine Unterscheidungskraft

    Auch das Bundespatentgericht habe der Anmeldung "Magic of Coffee" die Unterscheidungskraft abgesprochen (BPatG 29 W (pat) 042/06).
  • OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 74/09

    Vorliegen einer rechtserhaltenden Benutzung in abgewandelter Form i.S.v. § 26

    Entgegen der Auffassung der Klägerin ist allerdings der Wortbestandteil "Mxxx Sxxx" nicht etwa kennzeichnungsschwach, sondern durchschnittlich kennzeichnungskräftig: Auch wenn man annimmt, der Bestandteil "Mxxx" werde vom Verkehr als anpreisende Qualifizierung verstanden und habe beschreibenden Charakter (so wohl EuGH GRUR Int 2009, 149 Tz. 45 f. u. Tz. 59 - MAGIC SEAT; BPatG, Beschluss vom 28.05.2008, 29 W (pat) 42/06 Rdnr. 20 in [...] - magic of coffee), so kommt dem Wort "Sxxx" keine beschreibende Bedeutung für Überdachungs- oder Schirmsysteme zu, auch wenn der Verkehr dieses englische Wort als "Himmel" identifizierte.
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