Rechtsprechung
   BPatG, 28.05.2008 - 32 W (pat) 11/07   

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https://dejure.org/2008,31515
BPatG, 28.05.2008 - 32 W (pat) 11/07 (https://dejure.org/2008,31515)
BPatG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 32 W (pat) 11/07 (https://dejure.org/2008,31515)
BPatG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 32 W (pat) 11/07 (https://dejure.org/2008,31515)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.10.2012 - 25 W (pat) 69/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schoko-Träume" - keine Unterscheidungskraft

    "Schoko" ist als Kurzform von "Schokolade", einem sehr beliebten kakaohaltigen Lebens- und Genussmittel,  in Deutschland allgemein bekannt und gebräuchlich (s. DUDEN, Das Wörterbuch der Abkürzungen, 5. Aufl., 1999, auf das die Markenstelle im angefochtenen Beschluss vom 30. Mai 2012  verwiesen hat; s. auch in der aktuellen Auflage, 6. Aufl., 2011, Seite 361), wie auch bereits andere Senate des Bundespatentgerichts in früheren Entscheidungen festgestellt haben (s. z. B. 32 W (pat) 137/07 - Schoko Crocant; 32 W (pat) 11/07 - Choco-Dreams (diese Bezeichnung entspricht der englischsprachigen Form der vorliegenden Markenanmeldung), die alle über die Homepage des Bundespatentgerichts zugänglich sind; diese Entscheidungen sind der Anmelderin mit Beanstandungsbescheid der Markenstelle vom 11. April 2011 übermittelt worden, Bl. 5, 8 der Patentamtsakte).
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