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   BPatG, 28.05.2014 - 29 W (pat) 111/12   

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https://dejure.org/2014,31655
BPatG, 28.05.2014 - 29 W (pat) 111/12 (https://dejure.org/2014,31655)
BPatG, Entscheidung vom 28.05.2014 - 29 W (pat) 111/12 (https://dejure.org/2014,31655)
BPatG, Entscheidung vom 28. Mai 2014 - 29 W (pat) 111/12 (https://dejure.org/2014,31655)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Babo/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" - zur Zulässigkeit des Widerspruchs - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Babo/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" - zur Zulässigkeit des Widerspruchs - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.05.2016 - 24 W (pat) 42/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke,

    Der Senat weicht vorliegend nicht von Rechtsauffassungen ab, die der durch die Widersprechenden zu 1 und 2 angesprochenen Entscheidung BPatG, Beschluss vom 28. Mai 2014, 29 W (pat) 111/12 - babo/BRAVO, zu entnehmen sind, insbesondere wird auch davon ausgegangen, dass die Widerspruchsmarken aufgrund deutlich gesteigerter Kennzeichnungskraft die Einhaltung eines überdurchschnittlich deutlichen Zeichenabstands verlangen können.
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