Rechtsprechung
   BPatG, 28.05.2014 - 29 W (pat) 35/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,31506
BPatG, 28.05.2014 - 29 W (pat) 35/12 (https://dejure.org/2014,31506)
BPatG, Entscheidung vom 28.05.2014 - 29 W (pat) 35/12 (https://dejure.org/2014,31506)
BPatG, Entscheidung vom 28. Mai 2014 - 29 W (pat) 35/12 (https://dejure.org/2014,31506)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,31506) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "my-spexx / MISTER SPEX" - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr trotz Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen "MISTER SPEX" und "my-spexx" bei hochgradiger Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "my-spexx / MISTER SPEX" - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr trotz Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindun

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht