Rechtsprechung
   BPatG, 28.06.2001 - 25 W (pat) 17/01   

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https://dejure.org/2001,24520
BPatG, 28.06.2001 - 25 W (pat) 17/01 (https://dejure.org/2001,24520)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2001 - 25 W (pat) 17/01 (https://dejure.org/2001,24520)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2001 - 25 W (pat) 17/01 (https://dejure.org/2001,24520)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

    Daneben ist "net" - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - durch umfangreiche entsprechende Benutzung als (beschreibender) Hinweis auf das Internet, aber auch allgemein für "Netz" bekannt und in den deutschen Sprachraum als Kurzwort für "Internet" eingegangen (st. Rspr., BPatG, Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 27.02.2002, 29 W (pat) 346/00 - BOSnet; Beschluss vom 24.07.2001, 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; Beschluss vom 28.06.2001, 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; Beschluss vom 26.09.1997, 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET; vgl. auch HABM, Beschluss vom 27.11.2002, R1028/01-3 - BIKENET).
  • BPatG, 29.07.2008 - 29 W (pat) 145/06
    (HABM R 557/02-1); ClinicNet (HABM R 669/00-3); REPNET (BPatG 29 W (pat) 327/99); HealthNet (BPatG 25 W (pat) 17/01); BeautyNet (BPatG 25 W (pat) 189/01); domainnet (BPatG 32 W (pat) 44/02) und StenoNet (BPatG 27 W (pat) 177/04).
  • BPatG, 14.11.2002 - 25 W (pat) 189/01
    Denn die angesprochenen Verkehrskreise werden hierin in bezug auf diese Dienstleistungen auch unter Berücksichtigung der gewählten Sprachform und der insoweit üblichen Bezeichnungsgewohnheiten (vgl hierzu EuGH, MarkenR 2001, 400 - Babydry; BGH MarkenR 2001, 465 469, - Bit/Bud - mwH) ausschließlich einen beschreibenden Sachhinweis darauf sehen, dass es sich um ein Dienstleistungsangebot handelt, welches das Thema "beauty" im Internet zum Gegenstand hat (vgl auch PAVIS PRO-MA, Kliems, 25 W (pat) 17/01 - Health Net; PAVIS PROMA, Knoll, 30 W (pat) 316/96 - TelNet; PAVIS PROMA, Kliems, 29 W (pat) 163/99 - Global-Net; PAVIS PROMA, Kliems, 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de).
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