Rechtsprechung
   BPatG, 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/05   

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https://dejure.org/2007,35419
BPatG, 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/05 (https://dejure.org/2007,35419)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/05 (https://dejure.org/2007,35419)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2007 - 25 W (pat) 51/05 (https://dejure.org/2007,35419)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 104/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "edatasystems" - keine Unterscheidungskraft -

    Auch die übergangslose Zusammenschreibung von "e" mit den weiteren Bestandteilen bei einheitlicher Kleinschreibung führt nicht von einem Verständnis des angesprochenen Verkehrskreises als beschreibende Angabe im oben genannten Sinne weg (vgl. BPatG 25 W (pat) 51/05 - egovKommune; 33 W (pat) 66/04 - econsult; HABM PAVIS PROMA, R 0111/99-1 v. 15.5.2000 - eform).
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