Rechtsprechung
   BPatG, 28.06.2011 - 33 W (pat) 69/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15406
BPatG, 28.06.2011 - 33 W (pat) 69/10 (https://dejure.org/2011,15406)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2011 - 33 W (pat) 69/10 (https://dejure.org/2011,15406)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - 33 W (pat) 69/10 (https://dejure.org/2011,15406)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 26 Abs 2 MarkenG, § 26 Abs 3 S 1 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "RRP/Reynolds Roadpacker (RRP)/TSCHACHE RRP Reynolds Road Packer 235 (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - abweichende Benutzungsformen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "RRP/Reynolds Roadpacker (RRP)/TSCHACHE RRP Reynolds Road Packer 235 (Wort-Bild-Marke)" - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - abweichende Benutzungsformen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Inhabers der Marke Reynolds Roadpacker (RRP) auf Löschung der Marke RRP; Anforderungen an die ernsthafte Benutzung einer Marke; Ermittlung des sog. Benutzungszwangs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Dies gilt indes nur, wenn sie den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändern (§ 26 Abs. 3 MarkenG; vgl. EuG GRUR Int. 2010, 60 (Nr. 29) - ATLAS TRANSPORT; BPatG 33 W (pat) 69/10 - RRP/TschacheRRPReynoldsRoadpacker).
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