Rechtsprechung
   BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25014
BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2012,25014)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2012,25014)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - 30 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2012,25014)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25014) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine Bösgläubigkeit -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine Bösgläubigkeit -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung einer eingetragenen Wortmarke und Bildmarke 306 57 718 "Mesolift"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 8/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "meso Body Therapy

    Der Senat hat mit den Beteiligten am 12. Dezember 2013 mündlich verhandelt und die Akten der am Bundespatentgericht anhängig gewesenen Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 73/10 (Beschwerde des hiesigen Antragstellers gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 143/09 betreffend die Wortmarke 307 10 264 - Meso), 30 W (pat) 101/10 (Beschwerde des hiesigen Antragsgegners gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Eintragungsverfahren der angegriffenen Marke) sowie 30 W (pat) 48/10 (Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 126/09 auf Antrag des hiesigen Antragstellers betreffend die Wort-/Bildmarke 306 57 718 - ) zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht