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   BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10   

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https://dejure.org/2012,25014
BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2012,25014)
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2012,25014)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - 30 W (pat) 48/10 (https://dejure.org/2012,25014)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine Bösgläubigkeit -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung einer eingetragenen Wortmarke und Bildmarke 306 57 718 "Mesolift"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine Bösgläubigkeit -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - keine Bösgläubigkeit -

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.02.2014 - 30 W (pat) 8/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "meso Body Therapy

    Der Senat hat mit den Beteiligten am 12. Dezember 2013 mündlich verhandelt und die Akten der am Bundespatentgericht anhängig gewesenen Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 73/10 (Beschwerde des hiesigen Antragstellers gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 143/09 betreffend die Wortmarke 307 10 264 - Meso), 30 W (pat) 101/10 (Beschwerde des hiesigen Antragsgegners gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Eintragungsverfahren der angegriffenen Marke) sowie 30 W (pat) 48/10 (Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 126/09 auf Antrag des hiesigen Antragstellers betreffend die Wort-/Bildmarke 306 57 718 - ) zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.
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