Rechtsprechung
   BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,27836
BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2011,27836)
BPatG, Entscheidung vom 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2011,27836)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 25 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2011,27836)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft hinsichtlich der Wortfolge smiledesign bzgl. Waren der Klassen 5, 10, 14 und 44

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 08.04.2014 - 24 W (pat) 512/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIGADIGITAL" - keine Unterscheidungskraft

    Beide Gestaltungselemente entsprechen der gängigen Werbepraxis, durch die der Sinngehalt einer Wortverbindung für das Publikum besonders schnell erfassbar hervorgehoben werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 65/06, B. v. 25. September 2008 - Homöop@thie Edition Digital; BPatG 28 W (pat) 95/09, B. v. 9. Dezember 2010, Rn. 15 - CutMetall; BPatG 25 W (pat) 30/10, B. v. 28. Juli 2011 - Smiledesign).
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