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   BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10   

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https://dejure.org/2011,27836
BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2011,27836)
BPatG, Entscheidung vom 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2011,27836)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 25 W (pat) 30/10 (https://dejure.org/2011,27836)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft hinsichtlich der Wortfolge smiledesign bzgl. Waren der Klassen 5, 10, 14 und 44

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren -"smiledesign" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2004, 428, Tz. 30, 31 "Henkel"; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 18 "FUSSBALL WM 2006").

    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 "FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 "Postkantoor").

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10
    Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2004, 428, Tz. 30, 31 "Henkel"; BGH GRUR 2006, 850, Tz. 18 "FUSSBALL WM 2006").
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 28.07.2011 - 25 W (pat) 30/10
    Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Tz. 19 "FUSSBALL WM 2006; EuGH GRUR 2004, 674, Tz. 86 "Postkantoor").
  • BPatG, 08.04.2014 - 24 W (pat) 512/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIGADIGITAL" - keine Unterscheidungskraft

    Beide Gestaltungselemente entsprechen der gängigen Werbepraxis, durch die der Sinngehalt einer Wortverbindung für das Publikum besonders schnell erfassbar hervorgehoben werden soll (vgl. BPatG 25 W (pat) 65/06, B. v. 25. September 2008 - Homöop@thie Edition Digital; BPatG 28 W (pat) 95/09, B. v. 9. Dezember 2010, Rn. 15 - CutMetall; BPatG 25 W (pat) 30/10, B. v. 28. Juli 2011 - Smiledesign).
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