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   BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14   

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https://dejure.org/2015,21578
BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2015,21578)
BPatG, Entscheidung vom 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2015,21578)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juli 2015 - 25 W (pat) 518/14 (https://dejure.org/2015,21578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Steuerkaufmann" für Dienstleistungen

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kasap" - zur Prüfung der konkreten

    Das angesprochene Publikum wird nämlich annehmen, dass die Waren von einem beliebigen Kasap bzw. Metzger stammen, so dass jedenfalls ein eng beschreibender Bezug zu den beanspruchten Fleisch- und Wurstwaren besteht (vgl. etwa BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; zu ähnlichen Gestaltungen EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; BGH GRUR 2014, 376, Rdnr. 16 - grill meister; m. w. N. Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 101 und 106).
  • BPatG, 05.04.2016 - 25 W (pat) 43/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" -

    Unabhängig davon, ob die Bezeichnung "Zertifizierter Steuerkaufmann" bereits eine eindeutig definierte Berufsbezeichnung darstellt, eignet sich der Begriff ohne weiteres als Bezeichnung eines Kaufmanns oder Diplom-Kaufmanns, der neben seinem kaufmännischen Wissen über steuerliche Fachkenntnisse verfügt oder als Steuerberater zugelassen ist, was umso näher liegt als zahlreiche betriebswirtschaftliche Studiengänge eine Spezialisierung auf den Bereich des Steuer- und des Rechnungswesens anbieten und der Begriff des Steuerkaufmanns als Berufsbezeichnung verwendet wird, u. a. in Ausschreibungen zur Bestimmung eines Stellenprofils (vgl. hierzu die Ausführungen in dem am 11. September 2015 an Verkündung statt zugestellten Zurückweisungsbeschluss des Senats 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; zugänglich über die Homepage des BPatG; im Rahmen dieses Verfahrens sind dem Anmelder bereits entsprechende Rechercheunterlagen übersandt worden).
  • BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "FRUCHTMEISTER" - fehlende Unterscheidungskraft

    Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR).
  • BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
    Der Ausdruck "SENNER" weist daher einen eng beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf, weil ihm die originäre Eignung, diese Waren von denen anderer Senner kennzeichenmäßig abzugrenzen, fehlt (vgl. ähnlich BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann).
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