Rechtsprechung
   BPatG, 28.07.2016 - 26 W (pat) 73/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26130
BPatG, 28.07.2016 - 26 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2016,26130)
BPatG, Entscheidung vom 28.07.2016 - 26 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2016,26130)
BPatG, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - 26 W (pat) 73/10 (https://dejure.org/2016,26130)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 8 MarkenG, § 8 Abs 4 S 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG, Art 6ter Abs 1 Buchst c PVÜ
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" - Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation und weist deren charakteristische heraldische Merkmale auf - keine Befugnis zur Verwendung - Voraussetzungen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "EUROKURIER" wegen potenzieller Nachahmung des Hoheitszeichens des Europäischen Rates i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 8 MarkenG

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" - Nachahmung eines Zeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation und weist deren charakteristische heraldische Merkmale auf - keine Befugnis zur Verwendung - Voraussetzungen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 23/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke,

    Die mit der griechischen Mythologie vertrauten Verkehrskreise werden diese Bezeichnung in Bezug auf die geschützten Dienstleistungen daher nur als einen beschreibenden Hinweis auf einen Kurier- bzw. Postdienst verstehen (vgl. BPatG 26 W (pat) 73/10 - Eurokurier).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht