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   BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 45/11   

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https://dejure.org/2013,42586
BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2013,42586)
BPatG, Entscheidung vom 28.08.2013 - 26 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2013,42586)
BPatG, Entscheidung vom 28. August 2013 - 26 W (pat) 45/11 (https://dejure.org/2013,42586)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "AM (Wort-Bild-Marke)/amm" - zur rechtserhaltenden Benutzung: fehlende Glaubhaftmachung, zum Beibringungsgrundsatz - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer zur Eintragung angemeldeten Marke (hier: AMM) gegenüber einer prioritätsälteren Marke (hier: AM) bzgl. Dienstleistungen des Transports von Abfallstoffen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "AM (Wort-Bild-Marke)/amm" - zur rechtserhaltenden Benutzung: fehlende Glaubhaftmachung, zum Beibringungsgrundsatz - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 15/17
    Allein die Notwendigkeit der sicheren Unterscheidung der großen Zahl von Einzelbuchstaben enthaltenden Marken lässt den Schluss zu, dass sich der Verkehr zur Benennung von derartigen Marken auch der weiteren benennbaren Markenelemente mitbedienen wird, auch wenn es sich um gängige und eher bedeutungslose Zutaten oder Verzierungen handelt (BPatG 26 W (pat) 504/10 - / ; 27 W (pat) 111/11 - / ; 26 W (pat) 45/11 - / ).
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