Rechtsprechung
   BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 542/12   

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https://dejure.org/2013,21607
BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 542/12 (https://dejure.org/2013,21607)
BPatG, Entscheidung vom 28.08.2013 - 26 W (pat) 542/12 (https://dejure.org/2013,21607)
BPatG, Entscheidung vom 28. August 2013 - 26 W (pat) 542/12 (https://dejure.org/2013,21607)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LADY SHAPE-UP ...JUST FOR WOMEN (Wort-Bild-Marke)/SHAPE" - Warenidentität - geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • kanzlei.biz

    Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei "Shape" und "Lady Shape up - Just for women"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LADY SHAPE-UP ...JUST FOR WOMEN (Wort-Bild-Marke)/SHAPE" - Warenidentität - geringe Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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