Rechtsprechung
   BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 63/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,41655
BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 63/11 (https://dejure.org/2013,41655)
BPatG, Entscheidung vom 28.08.2013 - 26 W (pat) 63/11 (https://dejure.org/2013,41655)
BPatG, Entscheidung vom 28. August 2013 - 26 W (pat) 63/11 (https://dejure.org/2013,41655)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B BENTLEY (Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur abweichenden Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B BENTLEY (Wort-Bild-Marke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur abweichenden Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit - teilweise klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Bentley" und Schutzbewilligung für die Waren der Klasse 34 (hier: Pfeifen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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