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   BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11   

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https://dejure.org/2013,41544
BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11 (https://dejure.org/2013,41544)
BPatG, Entscheidung vom 28.08.2013 - 26 W (pat) 77/11 (https://dejure.org/2013,41544)
BPatG, Entscheidung vom 28. August 2013 - 26 W (pat) 77/11 (https://dejure.org/2013,41544)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft -Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer zur Eintragung angemeldeten Wortmarke und Bildmarke "Music Monster" mit der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke "MONSTER MUSIC"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft -Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft -Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbin

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.07.2016 - 26 W (pat) 506/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC

    aa) Die Widerspruchswaren der Klasse 9 " Ton- und Videoaufzeichnungen " umfassen das Erstellen, das Angebot und den Verkauf solcher Aufzeichnungen in allen Aggregatzuständen, also sowohl in Form bespielter Video- und Audiodatenträger, wie z. B. CDs und DVDs und BlueRayDiscs, als auch in Form von aus dem Internet herunterladbarer Musik- und Filmdateien (vgl. BPatG 26 W (pat) 77/11 - MUSIC MONSTER/MONSTER MUSIC).
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