Rechtsprechung
   BPatG, 28.08.2013 - 28 W (pat) 535/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,29825
BPatG, 28.08.2013 - 28 W (pat) 535/12 (https://dejure.org/2013,29825)
BPatG, Entscheidung vom 28.08.2013 - 28 W (pat) 535/12 (https://dejure.org/2013,29825)
BPatG, Entscheidung vom 28. August 2013 - 28 W (pat) 535/12 (https://dejure.org/2013,29825)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EX-PRESS (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bindestrich verleiht der Wortmarke "EX-PRESS" die notwendige Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "EX-PRESS" dank Bindestrich markenfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 02.04.2014 - 28 W (pat) 76/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CardioFIT (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft

    In Bezug auf die beanspruchte Ware kann der Bezeichnung "CardioFIT" daher aus Sicht des angesprochenen medizinischen Fachverkehrs keine ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfassbare sinnvolle Sachaussage entnommen werden (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 535/12 - EX-PRESS, schutzfähig für ein Okularimplantat für die Behandlung des Grünen Stars).
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