Rechtsprechung
   BPatG, 28.09.2004 - 33 W (pat) 56/03   

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https://dejure.org/2004,28171
BPatG, 28.09.2004 - 33 W (pat) 56/03 (https://dejure.org/2004,28171)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2004 - 33 W (pat) 56/03 (https://dejure.org/2004,28171)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2004 - 33 W (pat) 56/03 (https://dejure.org/2004,28171)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    Denn Banken bieten nicht nur Immobilienfinanzierungen und Immobilienfonds an, sondern bewerben in ihren Geschäftsstellen häufig auch die von ihnen finanzierten Neubauvorhaben ebenso wie Gebrauchtimmobilien (vgl. Richter/Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Auflage, S. 342 und S. 339: BPatG, Beschluss vom 29.07.2008, 25 W (pat) 17/06; Beschluss vom 20.02.2006, 33 W (pat) 26/04; Beschluss vom 28.09.2004, 33 W (pat) 56/03).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 546/11

    Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke "AMAMIS" und der Wortmarke "EMANIS"

    Wenngleich Dienstleistungen der Immobilienvermittlung mit Finanzdienstleistungen ähnlich sein können (vgl. BPatG 33 W (pat) 15/00; BPatG 33 W (pat) 4/04; BPatG 33 W (pat) 56/03), ist vorliegend zu berücksichtigen, dass die Widerspruchsmarke nicht ganz allgemein für Finanzgeschäfte jeder Art eingetragen ist, sondern für einen speziellen Bereich, nämlich Dienstleistungen der Emission, Platzierung und Zeichnung von Wertpapieren einerseits sowie spezielle Dienstleistungen einer OGAW andererseits.
  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 546/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "AMAMIS/EMANIS (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft

    Wenngleich Dienstleistungen der Immobilienvermittlung mit Finanzdienstleistungen ähnlich sein können (vgl. BPatG 33 W (pat) 15/00; BPatG 33 W (pat) 4/04; BPatG 33 W (pat) 56/03), ist vorliegend zu berücksichtigen, dass die Widerspruchsmarke nicht ganz allgemein für Finanzgeschäfte jeder Art eingetragen ist, sondern für einen speziellen Bereich, nämlich Dienstleistungen der Emission, Platzierung und Zeichnung von Wertpapieren einerseits sowie spezielle Dienstleistungen einer OGAW andererseits.
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