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   BPatG, 28.09.2005 - 29 W (pat) 209/03   

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https://dejure.org/2005,23313
BPatG, 28.09.2005 - 29 W (pat) 209/03 (https://dejure.org/2005,23313)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2005 - 29 W (pat) 209/03 (https://dejure.org/2005,23313)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2005 - 29 W (pat) 209/03 (https://dejure.org/2005,23313)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.09.2005 - 29 W (pat) 82/04
    Des Weiteren verweist die Anmelderin auf ein im Januar 2005 erstelltes demoskopisches Gutachten, das sie im Parallelverfahren 29 W (pat) 209/03 zum Nachweis der Verkehrsdurchsetzung der Bezeichnung "FREENET" eingereicht hat.

    Bestätigung findet dieses Ergebnis auch in der von der Anmelderin im Verfahren zur Schutzfähigkeit der Marke "FREENET" vorgelegten Verkehrsbefragung, die für die die Dienstleistung "Bereitstellen von Internet-Zugängen" einen Durchsetzungsgrad von 51 % ergeben hat (BPatG 29 W (pat) 209/03).

  • BPatG, 27.10.2010 - 26 W (pat) 168/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREI" - Täuschungsgefahr - keine

    Mit ähnlicher Begründung hat der Senat bereits einmal dem für Biere und alkoholfreie Biere angemeldeten Zeichen "FREI" die Eintragung versagt (BPatG, PAVIS PROMA, 26 W (pat) 357/93; vgl. auch BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 173/99 - FREE; BPatG, PAVIS PROMA, 29 W (pat) 209/03 - Hamburger Original Alsterwasser (für Whiskey)).
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