Auszug aus BPatG, 28.09.2006 - 25 W (pat) 57/05

Auch wenn man zugunsten der Widersprechenden ohne nähere Sachprüfung mit der Markenstelle davon ausgeht, dass beide Marken sich auf teilweise hochgradig ähnlichen oder gar identischen Waren begegnen können, ferner eine durchschnittliche originäre Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke annimmt und als angesprochene Verkehrskreise in erster Linie auf Endverbraucher abstellt - wobei nach dem Verbraucherleitbild des EuGH grundsätzlich auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2), dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (EuGH MarkenR 2006, 567 - Picasso), der jedoch allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, aufmerksamer begegnet als bei vielen anderen Produkten des täglichen Lebens (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL / INDOHEXAL) -, scheidet eine Verwechslungsgefahr auch bei Anlegung danach erforderlicher strenger Maßstäbe aus rechtlichen Gründen aus.

Auszug aus BPatG, 28.09.2006 - 25 W (pat) 57/05

In tatsächlicher Hinsicht führt dies vor allem dazu, dass der Verkehr in solchen Fällen - abweichend von dem Erfahrungssatz, dass Anfangsbestandteile erfahrungsgemäß stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile (vgl. BGH, GRUR 1999, 735, 736 - MONOFLAM/POLYFLAM) - eher die nachfolgenden Wortbestandteile stärker beachten und diese nicht als bloße Endsilben, sondern als für die Identifikation und Kennzeichnung der Produkte wesentliche Bestandteile ansehen.

Auszug aus BPatG, 28.09.2006 - 25 W (pat) 57/05

Vielmehr ist der Schutzumfang von Marken oder Markenbestandteilen, die an beschreibende Angaben angelehnt sind, eng zu bemessen, und zwar nach Maßgabe der Eigenprägung und Unterscheidungskraft, die dem Zeichen - trotz seiner Anlehnung an die freizuhaltende Angabe - die Eintragungsfähigkeit verleiht (vgl. BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir / AntiVirus;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9 Rn. 204, 279).

Auszug aus BPatG, 28.09.2006 - 25 W (pat) 57/05

Auch wenn man zugunsten der Widersprechenden ohne nähere Sachprüfung mit der Markenstelle davon ausgeht, dass beide Marken sich auf teilweise hochgradig ähnlichen oder gar identischen Waren begegnen können, ferner eine durchschnittliche originäre Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke annimmt und als angesprochene Verkehrskreise in erster Linie auf Endverbraucher abstellt - wobei nach dem Verbraucherleitbild des EuGH grundsätzlich auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2), dessen Aufmerksamkeit je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (EuGH MarkenR 2006, 567 - Picasso), der jedoch allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, aufmerksamer begegnet als bei vielen anderen Produkten des täglichen Lebens (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL / INDOHEXAL) -, scheidet eine Verwechslungsgefahr auch bei Anlegung danach erforderlicher strenger Maßstäbe aus rechtlichen Gründen aus.

Auszug aus BPatG, 28.09.2006 - 25 W (pat) 57/05

Vor dem Hintergrund der Kennzeichnungsschwäche des Bestandteils "Prost" reichen daher diese Unterschiede aus, um auch bei Berücksichtigung einer nicht zeitgleichen oder in unmittelbarer zeitlicher Abfolge erfolgenden Wahrnehmung und eines erfahrungsgemäß häufigen undeutlichen Erinnerungsbildes (vgl. dazu EuGH MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints) und strenger Anforderungen an den Markenabstand eine klangliche Verwechslungsgefahr im markenrechtlich relevanten Umfang auszuschließen.