Rechtsprechung
| BPatG, 28.09.2009 - 27 W (pat) 17/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12
Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein …
Einen Tanz- oder Musikstil dieses Namens, der zwanglos inhaltsbezogene Vorstellungen vermitteln könnte, gibt es ersichtlich nicht (vgl. BPatG 32 W (pat) 21/05 - Brazilian Night; 27 W (pat) 17/09 - Soul in the City; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 58/99-1 - JIVE; veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS).