Rechtsprechung
   BPatG, 28.09.2009 - 27 W (pat) 17/09   

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https://dejure.org/2009,28182
BPatG, 28.09.2009 - 27 W (pat) 17/09 (https://dejure.org/2009,28182)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2009 - 27 W (pat) 17/09 (https://dejure.org/2009,28182)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2009 - 27 W (pat) 17/09 (https://dejure.org/2009,28182)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Einen Tanz- oder Musikstil dieses Namens, der zwanglos inhaltsbezogene Vorstellungen vermitteln könnte, gibt es ersichtlich nicht (vgl. BPatG 32 W (pat) 21/05 - Brazilian Night; 27 W (pat) 17/09 - Soul in the City; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 58/99-1 - JIVE; veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS).
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