Rechtsprechung
   BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08 (EU)   

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https://dejure.org/2010,28026
BPatG, 28.09.2010 - 3 Ni 50/08 (EU) (https://dejure.org/2010,28026)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2010 - 3 Ni 50/08 (EU) (https://dejure.org/2010,28026)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2010 - 3 Ni 50/08 (EU) (https://dejure.org/2010,28026)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 81 PatG, § 308 ZPO
    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Antitumorzusammensetzungen enthaltend Taxanderivate" - fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß vorgegebenen Nummerierungen der Anspruchsfassungen des verteidigten Patents

  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines Patents zur Kombination von Taxol und Taxotere und seinen Analoga mit therapeutisch nützlichen Substanzen zur Behandlung neoplastischer Erkrankungen; Nützlichkeit von Taxol und Taxotere und ihrer Analoga zur Behandlung von Eierstockkrebs, Brustkrebs ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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