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   BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 553/10   

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https://dejure.org/2011,20437
BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 553/10 (https://dejure.org/2011,20437)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2011 - 26 W (pat) 553/10 (https://dejure.org/2011,20437)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2011 - 26 W (pat) 553/10 (https://dejure.org/2011,20437)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19
    d) Die gerichtsbekannte, gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für alkoholische und alkoholfreie Schaumweine (vgl. BPatG 29 W (pat) 9/15 - Grünkäppchen/Rotkäppchen; 26 W (pat) 553/10 - Märchenwein/Rotkäppchen) kann nur auf eng verwandte Produkte ausstrahlen, zu denen die im Identitäts- und Ähnlichkeitsbereich liegenden Widerspruchswaren und -dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 39 und 41 nicht gehören.
  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 9/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRÜNKÄPPCHEN - natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de

    Danach ist der Widerspruchsmarke in Bezug auf die Waren der Klasse 33 "alkoholische Getränke", zu denen auch Sekte und Schaumweine zählen, angesichts ihrer jahrzehntelangen und umfangreichen Benutzung, der vor allem im Fernsehen sehr präsenten Werbung sowie ihrer Marktführerschaft (2013 im Sektmarkt LEH 34, 7%) auf diesem Warengebiet - auch schon zum Anmeldezeitpunkt der angegriffenen Marke im November 2012 - eine erheblich gesteigerte Kennzeichnungskraft zuzubilligen (vgl. GfK-Gutachten Markenbekanntheit 2013, Bl. 43-48 d. VA.; auch BPatG, Beschluss vom 28.09.2011, 26 W (pat) 553/10; lediglich ergänzend wird auch auf weitere Statistiken/Artikel aus allgemein zugänglichen Medien verwiesen wie z. B. unter "de.statista.com": Marktanteil von Rotkäppchen-Sekt am Sektabsatz in Deutschland in den Jahren 2007 bis 2015; unter "www.wiwo.de": Marktanteile der führenden Sektmarken in Deutschland 2014; unter "marktforschung.de" West-Ost-Markenstudie 2015: "Rotkäppchen Sekt (92 Prozent) bleibt unangefochten die bekannteste Marke"; unter "www.mafo.com" BrandFeel.News, Umfrage über Markenstärke: "Rotkäppchen erzielt in Puncto Tradition die höchsten Werte (7,6) der gesamten Konkurrenz und ist darüber hinaus bei fast allen Befragten bekannt (96%)"; unter "www.t-online.de" Artikel über Sekt-Test 2009: "Rotkäppchen ist gut und günstig"; Wikipedia Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Rotkäppchen Sektkellereien).
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