Rechtsprechung
   BPatG, 28.09.2015 - 35 W (pat) 10/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,28589
BPatG, 28.09.2015 - 35 W (pat) 10/14 (https://dejure.org/2015,28589)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2015 - 35 W (pat) 10/14 (https://dejure.org/2015,28589)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2015 - 35 W (pat) 10/14 (https://dejure.org/2015,28589)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundlagen zur Festsetzung der Kosten für ein Gebrauchsmusterlöschungsverfahren bei Geltendmachung eines schwierigen bzw. aufwendigen Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.09.2015 - 35 W (pat) 4/15

    Grundsätze zur Kostenfestsetzung nach Löschung eines Gebrauchsmusters; Kriterien

    Die Antragstellerin hat nach Aufforderung durch den Senat im parallelen Beschwerdeverfahren (Az. 35 W (pat) 10/14) eine Vollmachtsurkunde im Original vorgelegt.
  • BPatG, 29.09.2015 - 35 W (pat) 17/14

    Grundsätze zur Kostenfestsetzung nach Löschung eines Gebrauchsmusters; Kriterien

    Die Antragstellerin hat nach Aufforderung durch den Senat im parallelen Beschwerdeverfahren (Az. 35 W (pat) 10/14) eine Vollmachtsurkunde im Original vorgelegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht