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   BPatG, 28.09.2017 - 30 W (pat) 504/17   

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https://dejure.org/2017,55475
BPatG, 28.09.2017 - 30 W (pat) 504/17 (https://dejure.org/2017,55475)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2017 - 30 W (pat) 504/17 (https://dejure.org/2017,55475)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2017 - 30 W (pat) 504/17 (https://dejure.org/2017,55475)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LasikCare (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung der Anmeldung eines Wort-/Bildzeichens mit der Wortfolge "LasikCare" für Waren der Klasse 16, 35, 44 wegen fehlender Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 21.02.2019 - 30 W (pat) 548/18
    Entgegen dem Beschwerdevorbringen ist zunächst die unterschiedliche Farbgestaltung der Buchstaben - hier: in zwei Blautönen - nicht geeignet, der Marke Unterscheidungskraft zu verleihen (vgl. zur Verwendung zweier unterschiedlicher Blautöne beispielsweise: BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 27. September 2018, 25 W (pat) 564/17 - Cloud für den MITTELSTAND, vgl. ferner etwa BPatG 30 W (pat) 504/17 - LasikCare (türkis und blau); siehe auch BGH GRUR 2009, 954 (Nr. 15-17) - Kinder III in Bestätigung von BPatG GRUR 2007, 324, 326 - Kinder (schwarz-rot); GRUR 2010, 640 (Nr. 17) - hey!; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 210).
  • BPatG, 23.05.2019 - 30 W (pat) 564/17
    das beschreibende Begriffsverständnis (vgl. BPatG, 30 W (pat) 34/18 - ColorPlugin; 30 W (pat) 504/17 - LasikCare).
  • BPatG, 17.01.2019 - 30 W (pat) 34/18
    Die vorliegende damit einhergehende Binnengroßschreibung (vgl. hierzu etwa EuGH GRUR 2006, 229 Rn. 71 - BioID; BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK) stellt ebenfalls ein gewöhnliches, in der Produktwerbung weit verbreitetes Gestaltungsmittel dar und reicht nicht aus, um ein Minimum an Unterscheidungskraft begründen zu können (vgl. BPatG, 30 W (pat) 504/17 - LasikCare).
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