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   BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14   

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BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14 (https://dejure.org/2020,33994)
BPatG, Entscheidung vom 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14 (https://dejure.org/2020,33994)
BPatG, Entscheidung vom 28. September 2020 - 26 W (pat) 62/14 (https://dejure.org/2020,33994)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "KANANA/NANA (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -(un)ähnlichkeit - teilweise klangliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (76)

  • BGH, 01.07.1993 - I ZR 194/91

    Löschungsanspruch bei Verwechselungsgefahr - Sana/Schosana

    Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14
    Die Buchstabenfolge "NA" werde im Gegensatz zur Eingangssilbe "KA" eher lang ausgesprochen, so dass die angegriffene Marke entsprechend den üblichen Sprachgewohnheiten bei dreisilbigen Begriffen wie bei den Wörtern "Banane", "Granada", "Nevada", "Kabine", "Kalender", "Kanone", "Kapelle", "Kapitel", "Kapuze", "Kadaver" oder "Kampagne" auf der zweiten Silbe betont werde (vgl. BGH GRUR 1993, 972 - Sana/Schosana; BPatG 27 W (pat) 147/03 - Ticaloo/Kaloo; 27 W (pat) 218/00 - HABIBA/BiBA; BPatGE 37, 30 - INTECTA/tecta; BPatG; 28 W (pat) 125/95 - ADESSO/ESSO; 25 W (pat) 271/93 - Movitana/Vitana).

    In der deutschen Sprache werden die meisten dreisilbigen Wörter jedoch auf der Mittelsilbe betont, insbesondere wenn sie - wie hier - mit einem Vokal enden (vgl. BGH GRUR 1993, 972, Juris Tz. 29 - Sana/Schosana; BPatG 25 W (pat) 46/09.

    Bei weitgehenden Übereinstimmungen im Übrigen kann eine alleinige Abweichung am Wortanfang die Verwechslungsgefahr nicht ausschließen (vgl. BGH GRUR 1993, 972, 974 - Sana/Schosana; BPatG 28 W (pat) 19/15 - BARTH www.automobile-barth.de/ABARTH/ABARTH; 30 W (pat) 15/14 - ECO- FILL/COFILL; 29 W (pat) 184/10 - SCANTAX/ANTAX).

  • BPatG, 13.02.2008 - 32 W (pat) 98/03
    Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14
    Selbst bei miniaturisierten Plüschtieren zum Aufhängen an einen Christbaum liege eine erhebliche Warenferne vor (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/04, Juris-Tz. 19; 32 W (pat) 98/03, Juris- Tz. 17).

    ff) Angesichts der vorgenannten tatsächlichen Feststellungen vermag der Senat der bisherigen patentgerichtlichen Rechtsprechung, die erhebliche Warenferne (32 W (pat) 18/07 - LUCKY/Lupi; 32 W (pat) 98/03 - JAKO-O/Jocko; 25 W (pat) 145/01 - LEO/Leo; 26 W (pat) 262/87 - JOSKA/Jocko) oder gar Warenunähnlichkeit.

    aaa) In fast allen vorgenannten Entscheidungen war die Ähnlichkeit zwischen Christbaumschmuck und der speziellen Spielzeugware "Plüschfiguren" (25 W (pat) 145/01 - LEO/Leo; 26 W (pat) 262/87 - JOSKA/Jocko), "Plüschtiere" (32 W (pat) 98/03 - JAKO-O/Jocko) oder "Stoff- bzw. Spieltiere" (29 W (pat) 192/04 - Bobo by Rolf Kern ®/Bonbo; 29 W (pat) 16/04 - KINI/Ginny) zu beurteilen, während sich vorliegend die Oberbegriffe "Spielzeug" und "Christbaumschmuck" gegenüberstehen.

  • BPatG, 02.04.2008 - 29 W (pat) 192/04
    Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14
    Selbst bei miniaturisierten Plüschtieren zum Aufhängen an einen Christbaum liege eine erhebliche Warenferne vor (vgl. BPatG 29 W (pat) 192/04, Juris-Tz. 19; 32 W (pat) 98/03, Juris- Tz. 17).

    (29 W (pat) 192/04 - Bobo by Rolf Kern ®/Bonbo; 29 W (pat) 16/04 - KINI/Ginny) annahm, nicht zu folgen.

    aaa) In fast allen vorgenannten Entscheidungen war die Ähnlichkeit zwischen Christbaumschmuck und der speziellen Spielzeugware "Plüschfiguren" (25 W (pat) 145/01 - LEO/Leo; 26 W (pat) 262/87 - JOSKA/Jocko), "Plüschtiere" (32 W (pat) 98/03 - JAKO-O/Jocko) oder "Stoff- bzw. Spieltiere" (29 W (pat) 192/04 - Bobo by Rolf Kern ®/Bonbo; 29 W (pat) 16/04 - KINI/Ginny) zu beurteilen, während sich vorliegend die Oberbegriffe "Spielzeug" und "Christbaumschmuck" gegenüberstehen.

  • BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 524/17
    (3.2) Im Hinblick darauf, dass bei deutschen Grundwörtern der Wortakzent meistens auf der ersten Silbe liegt (vgl. BPatG 26 W (pat) 62/14 - KANANA/NANA), wird die ältere Marke "AURUM" wie "Amrum", "Zentrum", "Monstrum" oder "Forum" auf der ersten Silbe betont.
  • BPatG, 01.02.2023 - 26 W (pat) 592/20
    Denn in der deutschen Sprache werden die meisten dreisilbigen Wörter auf der Mittelsilbe betont, insbesondere wenn sie - wie hier - mit einem Vokal enden (vgl. BGH GRUR 1993, 972, Juris Tz. 29 - Sana/Schosana; BPatG 26 W (pat) 62/14 - KANANA/NANA; 25 W (pat) 46/09 - Panero/Panerie; 27 W (pat) 218/00 - HABIBA/BiBA; BPatGE 37, 30, 35 - INTECTA/tecta; BPatG Mitt.
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 533/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "STREAM ON" - Unterscheidungskraft - …

    Gegenstand sind somit vielfältige Dienstleistungen von der Übernahme der Führung eines gesamten Unternehmens bis hin zur Übernahme von Teilbereichen eines Unternehmens, wie die Errichtung und Erhaltung von Verfahrensweisen, Aufzeichnungen und Regeln im Geschäftsleben (BPatG 26 W (pat) 62/14 - KANANA/NANA; 26 W (pat) 4/17 - Domnic/DomiNIC).
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