Rechtsprechung
| BPatG, 28.09.2020 - 26 W (pat) 62/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "KANANA/NANA (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - abweichende Benutzungsform - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -(un)ähnlichkeit - teilweise klangliche ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 01.02.2023 - 26 W (pat) 592/20 Denn in der deutschen Sprache werden die meisten dreisilbigen Wörter auf der Mittelsilbe betont, insbesondere wenn sie - wie hier - mit einem Vokal enden (vgl. BGH GRUR 1993, 972, Juris Tz. 29 - Sana/Schosana; BPatG 26 W (pat) 62/14 - KANANA/NANA; 25 W (pat) 46/09 - Panero/Panerie; 27 W (pat) 218/00 - HABIBA/BiBA; BPatGE 37, 30, 35 - INTECTA/tecta; BPatG Mitt.
- BPatG, 19.04.2021 - 26 W (pat) 524/17 (3.2) Im Hinblick darauf, dass bei deutschen Grundwörtern der Wortakzent meistens auf der ersten Silbe liegt (vgl. BPatG 26 W (pat) 62/14 - KANANA/NANA), wird die ältere Marke "AURUM" wie "Amrum", "Zentrum", "Monstrum" oder "Forum" auf der ersten Silbe betont.
- BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 533/18
Markenbeschwerdeverfahren - "STREAM ON" - Unterscheidungskraft - …
Gegenstand sind somit vielfältige Dienstleistungen von der Übernahme der Führung eines gesamten Unternehmens bis hin zur Übernahme von Teilbereichen eines Unternehmens, wie die Errichtung und Erhaltung von Verfahrensweisen, Aufzeichnungen und Regeln im Geschäftsleben (BPatG 26 W (pat) 62/14 - KANANA/NANA; 26 W (pat) 4/17 - Domnic/DomiNIC).