Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.1998 - 30 W (pat) 119/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,11718
BPatG, 28.10.1998 - 30 W (pat) 119/97 (https://dejure.org/1998,11718)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.1998 - 30 W (pat) 119/97 (https://dejure.org/1998,11718)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 30 W (pat) 119/97 (https://dejure.org/1998,11718)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 § 83 Abs. 2 Nr. 1
    Markenschutz - Fehlende Eintragungskraft und fehlendes Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 06.08.2010 - 27 W (pat) 81/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Avanti" - keine Unterscheidungskraft - schlichte

    Das aus dem Italienischen stammendes Wort habe mit der Bedeutung "vorwärts, los, weiter" bereits Eingang in die deutsche Umgangssprache gefunden hat und finde als Werbeschlagwort sowie allgemeine Kaufaufforderung Verwendung, wie bereits der 30. Senat des Bundespatentgerichts in seiner Entscheidung 30 W (pat) 119/97 vom 28. Oktober 1998 festgestellt habe.
  • BPatG, 27.11.2006 - 30 W (pat) 224/04
    Zudem beinhaltet "Los! Vorwärts!" einen beschreibenden Hinweis auf die angegriffenen Waren - Hard- und Software, Hard- und Softwareprodukte, soweit in Klasse 9 enthalten - im Sinne einer raschen Erledigung der anfallenden Arbeiten mit Hilfe der so bezeichneten Programme (vgl. BPatG 30 W (pat) 119/97 - AVANTi - PAVIS PROMA Kliems).
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