Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 109/03   

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https://dejure.org/2003,27980
BPatG, 28.10.2003 - 33 W (pat) 109/03 (https://dejure.org/2003,27980)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2003 - 33 W (pat) 109/03 (https://dejure.org/2003,27980)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2003 - 33 W (pat) 109/03 (https://dejure.org/2003,27980)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 82/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)" - rechtserhaltende

    Zunächst ist festzustellen, dass die Kennzeichnungskraft von Buchstabenmarken im Gegensatz zur Rechtslage vor Inkrafttreten des Markengesetzes (vgl. § 4 Abs. 2 Nr. 1 WZG) nicht von Haus aus als geschwächt anzusehen ist (vgl. BGH MarkenR 2002, 332 DKV/OKV; BPatG 33 W (pat) 109/03 cFm / CFP).

    Daher wirken sich bei übersichtlichen Buchstabenmarken grundsätzlich schon geringere Unterschiede in klanglicher Hinsicht verwechslungsmindernd aus (BPatG 33 W (pat) 109/03 cFm /CFP).

  • BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 55/03
    Bei übersichtlichen Buchstabenzeichen, wie hier, wirken sich daher sowohl in klanglicher als auch in schriftbildlicher Hinsicht schon geringe Unterschiede verwechslungsverhindernd aus (BPatG Beschluss vom 28. Oktober 2003, Az: 33 W (pat) 109/03 - cFm/CFP).
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