Rechtsprechung
| BPatG, 28.10.2009 - 28 W (pat) 213/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,11914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Käse in Blütenform III
- kanzlei.biz
Käse in Blütenform III
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- markenmagazin:recht (Leitsatz)
Käse in Blütenform
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Käse in Blütenform III
Papierfundstellen
- GRUR 2010, 435
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 58/12
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" - …
Vielmehr scheitert die Annahme einer bösgläubigen Störung eines fremden Besitzstandes hier schon an der Anmeldung einer mit der vorbenutzten Kennzeichnung identischen oder zum Verwechseln ähnlichen Marke (…vgl. BGH a. a. O. Rdnr. 17 - Schuhverzierung; BPatG GRUR 2010, 435, 436 - Käse in Blütenform;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 696). - BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 71/12
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LacTec" - keine …
Vielmehr scheitert die Annahme einer bösgläubigen Störung eines fremden Besitzstandes hier schon an der Anmeldung einer mit der vorbenutzten Kennzeichnung identischen oder zum Verwechseln ähnlichen Marke (…vgl. BGH a. a. O. Rdnr. 17 - Schuhverzierung; BPatG GRUR 2010, 435, 436 - Käse in Blütenform;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 696). - BPatG, 31.05.2011 - 27 W (pat) 72/10
Löschung einer eingetragenen Marke wegen Bösgläubigkeit des Anmelders zum …
Eine bösgläubige Vorgehensweise wäre zu bejahen, wenn es dem Anmelder von vornherein nur oder hauptsächlich darum gegangen wäre, die Marke ohne legitime Eigeninteressen schützen zu lassen, um den Besitzstand eines Dritten zu stören (BGH, GRUR 2009, 992 -Schuhverzierung; GRUR 2000, 1032, 1034 -EQUI 2000; BPatG GRUR 2010, 435 -Käse in Blütenform III). - BPatG, 05.09.2011 - 27 W (pat) 72/10
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BEFA" - schutzwürdiges …
Eine bösgläubige Vorgehensweise wäre zu bejahen, wenn es dem Anmelder von vornherein nur oder hauptsächlich darum gegangen wäre, die Marke ohne legitime Eigeninteressen schützen zu lassen, um den Besitzstand eines Dritten zu stören (BGH, GRUR 2009, 992 - Schuhverzierung; GRUR 2000, 1032, 1034 - EQUI 2000; BPatG GRUR 2010, 435 - Käse in Blütenform III).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.