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   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 115/06   

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https://dejure.org/2010,17331
BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,17331)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,17331)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,17331)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 19/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die Neue Post Brief & Paketdienste

    b) Das unter 3. a) Gesagte gilt auch für die Widerspruchsmarke zu 3.), die sich nur durch den hinzugefügten bestimmten Artikel "DIE" von der Widerspruchsmarke "POST" unterscheidet und ebenfalls eine verkehrsdurchgesetzte Marke darstellt (vgl. BPatG 26 W (pat) 115/06 - DIE POST).
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