Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 115/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17331
BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,17331)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,17331)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 26 W (pat) 115/06 (https://dejure.org/2010,17331)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens von Amts wegen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 19/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die Neue Post Brief & Paketdienste

    b) Das unter 3. a) Gesagte gilt auch für die Widerspruchsmarke zu 3.), die sich nur durch den hinzugefügten bestimmten Artikel "DIE" von der Widerspruchsmarke "POST" unterscheidet und ebenfalls eine verkehrsdurchgesetzte Marke darstellt (vgl. BPatG 26 W (pat) 115/06 - DIE POST).
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