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   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 25/06   

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https://dejure.org/2010,11571
BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 25/06 (https://dejure.org/2010,11571)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 26 W (pat) 25/06 (https://dejure.org/2010,11571)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 26 W (pat) 25/06 (https://dejure.org/2010,11571)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

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