Rechtsprechung
   BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 29/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8949
BPatG, 28.10.2010 - 26 W (pat) 29/06 (https://dejure.org/2010,8949)
BPatG, Entscheidung vom 28.10.2010 - 26 W (pat) 29/06 (https://dejure.org/2010,8949)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 26 W (pat) 29/06 (https://dejure.org/2010,8949)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    POST II

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "POST II" - zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens von Amts wegen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Marke "Post" zulässig

  • bundespatentgericht.de (Pressemitteilung)

    Aufhebung des Beschlusses betreffend die angeordnete Löschung der Marke "Post"

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Verfahrensgang



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Wird zitiert von ... (2)  

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