Rechtsprechung
   BPatG, 28.11.2012 - 29 W (pat) 524/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38642
BPatG, 28.11.2012 - 29 W (pat) 524/11 (https://dejure.org/2012,38642)
BPatG, Entscheidung vom 28.11.2012 - 29 W (pat) 524/11 (https://dejure.org/2012,38642)
BPatG, Entscheidung vom 28. November 2012 - 29 W (pat) 524/11 (https://dejure.org/2012,38642)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wort-/Bildzeichens Landlust für die Klassen 16, 35, 39 und 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Marke Landlust für Wohn- und Gartenzeitschrift im Wege der Verkehrsdurchsetzung

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Die ewig junge Sehnsucht nach dem Idyll”

Besprechungen u.ä. (3)

  • twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

    Verkehrsbefragung geschenkt! - Bundespatentgericht hält Marke LandLust für verkehrsdurchgesetzt

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Marke ohne Eintragung - Verkehrsdurchsetzung der Marke "Landlust"

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Die ewig junge Sehnsucht nach dem Idyll”




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.04.2019 - 27 W (pat) 519/17
    Der vorliegende Fall weiche insoweit von dem vom Bundespatentgericht entschiedenen Fall zu der Wortfolge "LandLust" (Az.: 29 W (pat) 524/11) ab, in dem es um die Anmeldung des tatsächlich verwendeten Logos gegangen sei, so dass sich die Frage erübrige, ob das Publikum in der reinen Wortkombination "das gleiche" erkenne wie in einem tatsächlich verwendeten graphisch gestalteten Titel.

    Mehr noch zeigten die von der Anmelderin überreichten Belege, dass die Zahlen für den hier in Rede stehenden Titel "auf einen Blick" weitaus besser seien als die Zahlen, die seinerseits für "LandLust" (29 W (pat) 524/11, BeckRS 2012, 25479), in der eine Eintragung des Zeichens wegen Verkehrsdurchsetzung ohne vorhergehende Verkehrsbefragung erfolgt sei, vorgetragen worden seien.

    Insbesondere in Bezug auf die Zeitschrift "LandLust" war im Verfahren 29 W (pat) 524/11 ein anderer Zeitschriftenbereich der Wohn- und Gartenzeitschriften relevant.

  • BPatG, 27.11.2018 - 27 W (pat) 519/17
    Der vorliegende Fall weiche insoweit von dem vom Bundespatentgericht entschiedenen Fall zu der Wortfolge "LandLust" (Az.: 29 W (pat) 524/11) ab, in dem es um die Anmeldung des tatsächlich verwendeten Logos gegangen sei, so dass sich die Frage erübrige, ob das Publikum in der reinen Wortkombination "das gleiche" erkenne wie in einem tatsächlich verwendeten graphisch gestalteten Titel.

    Mehr noch zeigten die von der Anmelderin überreichten Belege, dass die Zahlen für den hier in Rede stehenden Titel "auf einen Blick" weitaus besser seien als die Zahlen, die seinerseits für "LandLust" (29 W (pat) 524/11, BeckRS 2012, 25479), in der eine Eintragung des Zeichens wegen Verkehrsdurchsetzung ohne vorhergehende Verkehrsbefragung erfolgt sei, vorgetragen worden seien.

    Insbesondere in Bezug auf die Zeitschrift "LandLust" war im Verfahren 29 W (pat) 524/11 ein anderer Zeitschriftenbereich der Wohn- und Gartenzeitschriften relevant.

  • BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16
    naturgemäß jeweils voneinander ab; so war beispielsweise im Verfahren 29 W (pat) 524/11 eine "unangefochtene Marktführerschaft im Segment Wohn- und Gartenzeitschriften" nachgewiesen worden.
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