Rechtsprechung
   BPatG, 28.11.2016 - 24 W (pat) 521/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,44079
BPatG, 28.11.2016 - 24 W (pat) 521/16 (https://dejure.org/2016,44079)
BPatG, Entscheidung vom 28.11.2016 - 24 W (pat) 521/16 (https://dejure.org/2016,44079)
BPatG, Entscheidung vom 28. November 2016 - 24 W (pat) 521/16 (https://dejure.org/2016,44079)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "COSMETIC COLLEGE HANNOVER" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Unterscheidungskraft der Wortmarke "COSMETIC COLLEGE HANNOVER" im Rahmen einer Patentanmeldung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.11.2016 - 29 W (pat) 516/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Space IC" - langes Waren- und

    Wie der Senat zudem aus seiner eigenen Erfahrung weiß, werden solche "überlangen" Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse, mithin solche die nicht bzw. kaum auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Anforderungen der Anmelder abgestimmt sein dürften, immer häufiger eingereicht, was nicht zuletzt durch die Zurverfügungstellung und Nutzung von elektronischen Datenbanken und "Warenkorbfunktionen" erleichtert wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 02.12.2015, 29 W (pat) 62/13; Beschluss vom 06.04.2016, 29 W (pat) 510/12; s. a. BPatG, Beschluss vom 07.08.2014, 24 W (pat) 522/13; Beschluss vom 02.11.2016, 24 W (pat) 524/15; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 550/14; Beschluss vom 28.11.2016, 24 W (pat) 521/16).
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