Rechtsprechung
   BPatG, 28.11.2017 - 25 W (pat) 542/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,49221
BPatG, 28.11.2017 - 25 W (pat) 542/17 (https://dejure.org/2017,49221)
BPatG, Entscheidung vom 28.11.2017 - 25 W (pat) 542/17 (https://dejure.org/2017,49221)
BPatG, Entscheidung vom 28. November 2017 - 25 W (pat) 542/17 (https://dejure.org/2017,49221)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,49221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Klosterhof" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Bezeichnung "Klosterhof" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33, 35, 36, 43; Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Klosterhof" als Marke? - Eine in Gastronomie und Landwirtschaft häufige Ortsbezeichnung eignet sich nicht als Unternehmenskennzeichen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht