Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96

  "ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Bei diesen ist aber grundsätzlich davon auszugehen, dass nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl. z. B. BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TIS-SERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li. Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Bei diesen ist aber grundsätzlich davon auszugehen, dass nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl. z. B. BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TIS-SERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li. Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's).
• BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96

  Cefallone

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Auch bei einseitiger Rezeptpflicht ist verstärkt auf den Fachverkehr (insbesondere Ärzte und Apotheker) abzustellen, der erfahrungsgemäß im Umgang mit Arzneimitteln sorgfältiger ist und deshalb seltener Markenverwechslungen unterliegt (…Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl. § 9 Rdn. 122; BGH GRUR 1999, 587 - Cefallone).

 
• BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Insbesondere bei allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt, wenden die Abnehmer den Produkten und ihrer Kennzeichnung regelmäßig gesteigerte Aufmerksamkeit zu (vgl. BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; BPatG GRUR 2004, 950, 951 - ACELAT/Acesal).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren, so dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung z. B. EuGH GRUR 2006, 237, 238 Nr. 18 f. - PICASSO; BGH WRP 2006, 92, 93 Nr. 12 - coccodrillo).
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren, so dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen hohen Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung z. B. EuGH GRUR 2006, 237, 238 Nr. 18 f. - PICASSO; BGH WRP 2006, 92, 93 Nr. 12 - coccodrillo).
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Insbesondere bei allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt, wenden die Abnehmer den Produkten und ihrer Kennzeichnung regelmäßig gesteigerte Aufmerksamkeit zu (vgl. BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; BPatG GRUR 2004, 950, 951 - ACELAT/Acesal).
• EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

  Matratzen Concord / HABM

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der Marken ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 843, 845 Nr. 29 - MATRATZEN;… BGH a. a. O. - coccodrillo, Nr. 17).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 241/04

  Bei diesen ist aber grundsätzlich davon auszugehen, dass nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware unterschiedlich hoch sein kann (vgl. z. B. BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TIS-SERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li. Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd/Loint's).