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   BPatG, 29.01.2008 - 27 W (pat) 134/07   

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https://dejure.org/2008,29550
BPatG, 29.01.2008 - 27 W (pat) 134/07 (https://dejure.org/2008,29550)
BPatG, Entscheidung vom 29.01.2008 - 27 W (pat) 134/07 (https://dejure.org/2008,29550)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 27 W (pat) 134/07 (https://dejure.org/2008,29550)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 21/17
    Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus den von der Markenstelle zitierten Entscheidungen des BPatG 27 W (pat) 134/07 - theartofmicrophones.com; 33 W (pat) 188/01 - Art of Stone; 33 W (pat) 137/99 - Art of Wellness products zur Schutzunfähigkeit von Wortfolgen mit "Art of ..", da diese entweder andere Warenklassen beträfen oder die Wortfolge "Art of..." - wie bei "Art of Stone" - sich auf Gegenstände beziehe, die selbst Gegenstand einer künstlerischen Ausgestaltung sein könnten.

    Der dem Erstprüferbeschluss vom 15. September 2016 beigefügte Auszug zu vergleichbar mit "The Art of..." bzw. - ohne Artikel - "Art of .." gebildeten Slogans belegt ferner, dass diese Wortfolge bereits lange vor dem Anmeldezeitpunkt in der Werbung als geläufiges, beschreibendes Wertversprechen in einer Vielzahl vergleichbar gebildeter Slogans wie den von der Markenstelle beispielhaft genannten "the art of cooking" - Kochkunst - oder "the art of drawing" - Zeichenkunst - für unterschiedlichste Waren- und/oder Dienstleistungsprodukte verwendet wurde, um auf Grundlage der Bedeutung von Kunst iS von "Kunstfertigkeit/Geschicklichkeit" in werblich-anpreisender Weise auf deren hohe Qualität hinzuweisen (vgl. BPatG 27 W (pat) 134/07 - theartofmicrophones.com; 33 W (pat) 188/01 - Art of Stone; 33 W (pat) 137/99 - Art of Wellness products).

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