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   BPatG, 29.01.2013 - 29 W (pat) 16/11   

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https://dejure.org/2013,1660
BPatG, 29.01.2013 - 29 W (pat) 16/11 (https://dejure.org/2013,1660)
BPatG, Entscheidung vom 29.01.2013 - 29 W (pat) 16/11 (https://dejure.org/2013,1660)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 29 W (pat) 16/11 (https://dejure.org/2013,1660)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wort-/Bildmarke "PHSystems GmbH" wegen Verwechslungsgefahr mit den Widerspruchsmarken "ph" und "ph pentahotels"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise unmittelbare ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise unm

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.01.2013 - 29 W (pat) 15/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PH Firmengruppe (Wort-Bild-Marke)/ph

    Wie bereits aus dem Recherchebericht in der Amtsakte im Parallelverfahren 29 W (pat) 16/11 bekannt ist, wird die Buchstabenkombination "ph" oder "PH" auf verschiedenen Gebieten benutzt, etwa als Kürzel für den Staat Hawai nach dem ICAO Code, für die Philippinen als Top-Level-Domain, aber auch für Pädagogische Hochschule oder in der Chemie (PH-Wert) als Maß für die Aktivität von Protonen in einer wässrigen Lösung (Säuregrad).
  • BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 533/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft -

    b) Die in Klasse 35 angegriffene Dienstleistung " Büroarbeiten " der jüngeren Marke ist nach oben aufgeführten Grundsätzen mit der Dienstleistung der Widerspruchsmarke " Unternehmensverwaltung " hochgradig ähnlich, weil es sich dabei auch um unternehmensbezogene Dienste handelt, die bei der Verwaltung von Unternehmen anfallen (vgl. BPatG, Beschluss vom 29.01.2013, 29 W (pat) 16/11).
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