Rechtsprechung
   BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2671
BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2013,2671)
BPatG, Entscheidung vom 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2013,2671)
BPatG, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 33 W (pat) 531/11 (https://dejure.org/2013,2671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wortmarke "NEO" für Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet Motoren, Kraftmaschinen und Turbinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

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