Rechtsprechung
   BPatG, 29.03.2000 - 29 W (pat) 134/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,20854
BPatG, 29.03.2000 - 29 W (pat) 134/99 (https://dejure.org/2000,20854)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2000 - 29 W (pat) 134/99 (https://dejure.org/2000,20854)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2000 - 29 W (pat) 134/99 (https://dejure.org/2000,20854)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,20854) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 29.03.2000 - 29 W (pat) 155/99
    Wegen weiterer Einzelheiten wird auf den Schriftsätze der Verfahrensbeteiligten sowie auf den Inhalt der Amtsakte 397 23 523.2 und auf Ziffer I. der Entscheidung des Senats vom selben Tag im Parallelverfahren 29 W (pat) 134/99 verwiesen.

    Hinsichtlich der Begründung kann in vollem Umfang auf den Beschluß des erkennenden Senats vom selben Tag im Parallelverfahren 29 W (pat) 134/99, in dem der Senat die Beschwerde der Widersprechenden zurückgewiesen hat, Bezug genommen werden.

  • BPatG, 28.12.2009 - 30 W (pat) 57/08

    "sun" und "planet" in Bezug auf die Ware Sonnenstudio

    Der Bestandteil "Sun" ist auf dem hier maßgeblichen Gebiet der Sonnenstudios und der Sonnenstudio-Dienstleistungen in seiner beschreibenden Bedeutung für jedermann ohne weiteres verständlich, das Element "Planet" wird -wie allgemein bekannt ist -mit einem (meist beschreibenden) Zusatz auf allen Warenund Dienstleistungsgebieten als Alternativbegriff zu "world" bzw. "Welt" in der Bezeichnung von Firmen verwendet (vgl. PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 134/99 -Planet Media), so dass der Verkehr hierin lediglich einen beschreibenden Hinweis auf eine Vertriebsund Angebotsstätte sieht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht