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   BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05 (EU)   

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https://dejure.org/2008,31547
BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05 (EU) (https://dejure.org/2008,31547)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2008 - 3 Ni 57/05 (EU) (https://dejure.org/2008,31547)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2008 - 3 Ni 57/05 (EU) (https://dejure.org/2008,31547)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine erfinderische Tätigkeit (hier: Bereitstellung von monoklinem Metazachlor) i.R.d. Begriffes der Patentfähigkeit; Auswirkungen des Vorliegens des Nichtigkeitsgrunds der mangelnden Patentfähigkeit auf ein Streitpatent; Anforderungen an die Neuheit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.03.2009 - 3 Ni 6/08
    Soweit die Beklagte auf eine kürzlich ergangene Entscheidung des 3. Senats vom 29. März 2008 - Az. 3 Ni 57/05 - betreffend eine monokline Kristallform des Metazachlor verweist, der - nach ihrer Ansicht - ein dem vorliegenden Fall des Calcipotriol-Monohydrats vergleichbarer Sachverhalt zugrunde liege, kann sich der Senat dieser Ansicht nicht anschließen.
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