Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an eine erfinderische Tätigkeit (hier: Bereitstellung von monoklinem Metazachlor) i.R.d. Begriffes der Patentfähigkeit; Auswirkungen des Vorliegens des Nichtigkeitsgrunds der mangelnden Patentfähigkeit auf ein Streitpatent; Anforderungen an die Neuheit ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05 (EU)
• BGH, 15.03.2011 - X ZR 58/08

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79

  Terephthalsäure

  Auszug aus BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05

  Eine monokline Kristallform des Metazachlors wird beim Nacharbeiten nicht erhalten und gehört auch nicht zum neuheitschädlichen Offenbarungsgehalt der allgemeinen Beschreibung von Verfahren der Druckschriften K2 bis K7, der sich einem Sachverständigen erst aus dem Versuchsergebnis unmittelbar und zwangsläufig erschließt (vgl. hierzu BGH GRUR 1980, 283 - Terephthalsäure).

  Auch ein mit der "Terephtalsäure"-Entscheidung (BGH GRUR 1980, 283) vergleichbarer Fall liegt deshalb nicht vor.

• BGH, 16.10.2007 - X ZR 226/02

  Sammelhefter II

  Auszug aus BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05

  Ausreichend ist, dass die Beitretende durch das Streitpatent in ihrer geschäftlichen Tätigkeit als Wettbewerberin beeinträchtigt werden kann (vgl. BGH GRUR 2006, 438 - Carvedilol I; GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II), wobei sie als Streitgenossin der Klägerin gilt (GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II).

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 84 Abs. 2 PatG i. V. m. §§ 91 Abs. 1, 101 Abs. 2, 100 Abs. 1 ZPO (vgl. BGH GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II), die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit auf § 99 Abs. 1 PatG i. V. m. § 709 Satz 1 und Satz 2 ZPO.

• BGH, 28.11.1978 - X ZB 15/77

  Wirkung eines nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingereichten Schriftsatzes …

  Auszug aus BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05

  Dem rechtlich als Anregung zu wertenden Antrag der Klägerin auf Wiedereröffnung der am 18. Dezember 2007 geschlossenen mündlichen Verhandlung (vgl. BGH GRUR 1979, 219 - Schaltungschassis) war nicht stattzugeben.

 
• BPatG, 27.09.1982 - 16 W (pat) 146/79

  Auszug aus BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05

  Auch der Hinweis der Klägerin auf die in Hansen/Hirsch "Protecting Inventions in Chemistry", Verlag Wiley-VCH 1997 (…vgl. a. a. O. S. 153, Ausführungen zum Zitat 786) zitierte Entscheidung 16 W (pat) 146/79 des Bundespatentgerichts, wonach die bloße Identifikation eines bei Nacharbeitung eines vorbeschriebenen Verfahrens zwangsläufig in reiner Form anfallenden Stoffes, der dort nur als nicht weiter beachtetes und daher unidentifiziert gebliebenes Nebenprodukt auftrat, die patentrechtliche Neuheit dieses Stoffes nicht begründen kann, kann in dem vorliegenden Fall nicht zu einer anderen Beurteilung führen, weil im Fall der hier relevanten vorveröffentlichten Druckschriften solche unbeachteten Nebenprodukte nicht vor bzw. sind darin nicht erkennbar sind.
• BGH, 06.07.1971 - X ZB 9/70

  Trioxan

  Auszug aus BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05

  Die Neuheit eines Stoffes ist gegeben, wenn er sich in mindestens einem für ihn charakteristischen Parameter von bekannten Stoffen ausreichend und zuverlässig unterscheiden lässt (BGH GRUR 1972, 80, 84 - Trioxan).
• BGH, 17.01.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol

  Auszug aus BPatG, 29.03.2008 - 3 Ni 57/05

  Ausreichend ist, dass die Beitretende durch das Streitpatent in ihrer geschäftlichen Tätigkeit als Wettbewerberin beeinträchtigt werden kann (vgl. BGH GRUR 2006, 438 - Carvedilol I; GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II), wobei sie als Streitgenossin der Klägerin gilt (GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II).

• BPatG, 17.03.2009 - 3 Ni 6/08
  Soweit die Beklagte auf eine kürzlich ergangene Entscheidung des 3. Senats vom 29. März 2008 - Az. 3 Ni 57/05 - betreffend eine monokline Kristallform des Metazachlor verweist, der - nach ihrer Ansicht - ein dem vorliegenden Fall des Calcipotriol-Monohydrats vergleichbarer Sachverhalt zugrunde liege, kann sich der Senat dieser Ansicht nicht anschließen.