Rechtsprechung
   BPatG, 29.03.2011 - 26 W (pat) 20/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,13602
BPatG, 29.03.2011 - 26 W (pat) 20/10 (https://dejure.org/2011,13602)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2011 - 26 W (pat) 20/10 (https://dejure.org/2011,13602)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2011 - 26 W (pat) 20/10 (https://dejure.org/2011,13602)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Die grüne Post"/"Die grüne Post" -Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr i.S.d § 9 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) bei gleichzeitiger Verwendung der Begriffe "POST" und "Die Grüne Post" im geschäftlichen Verkehr; Verwendung des Adjektivs "grün" als werbeüblichen Hinweis auf die Umweltverträglichkeit von Dienstleistungen; Bestimmung des Grades der Kennzeichnungskraft einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 59/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Advotipp/Advo (Gemeinschaftsmarke)" - zur

    Was die von der angegriffenen Marke beanspruchte Dienstleistung "Werbung" betrifft, ist ebenfalls keine Ähnlichkeit zu den geschützten Waren und Dienstleistungen der Widerspruchsmarke gegeben (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.03.2006, 29 W (pat) 25/04: keine Ähnlichkeit zwischen "Werbung" einerseits und "Software; bespielte CDs, MCs und Schallplatten; Codekarten, Magnetkarten und Chipkarten; Druckereierzeugnisse; Kundenkarten aus Kunststoff; Versicherungswesen; Vermittlung von Versicherungen; Finanzwesen; Ausgabe von Kreditkarten; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Errichten und Betreiben einer Datenbank; rechtliche Beratung" andererseits; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 29.03.2011, 26 W (pat) 20/10 für "Werbung" zu "Druckereierzeugnisse").
  • BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post

    cc) Eine mittelgradige Ähnlichkeit liegt vor zwischen der angegriffenen Ware "Briefmarken" in Klasse 16 und den Transportdienstleistungen der Widerspruchsmarke (vgl. 26 W (pat) 20/10 - Die grüne Post), weil Briefmarken teilweise die Gegenleistung dieser Dienstleistungen darstellen.
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