Rechtsprechung
   BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 571/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15382
BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 571/10 (https://dejure.org/2011,15382)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2011 - 27 W (pat) 571/10 (https://dejure.org/2011,15382)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2011 - 27 W (pat) 571/10 (https://dejure.org/2011,15382)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Palazzo Klenze/Palazzo (Gemeinschaftsmarke)" - Widerspruch wird erstmals in der Beschwerde ergänzend auf eine weitere Marke gestützt - fehlende Beschwer - fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis - Unzulässigkeit - teilweise Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unbegründete Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Widerspruchs gegen die deutsche Wortmarke "Palazzo Klenze" aus der Gemeinschaftswortmarke "Palazzo"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17
    (2) Dass die Ausbildung im IT-Bereich nicht zu den Aufgaben von Werbeagenturen gehört, versteht sich von selbst (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 571/10 - Palazzo Klenze/Palazzo; BPatG 29 W (pat) 39/10 - CIROCOM/CIROSEC).

    bbb) Keine Berührungspunkte haben die in Klasse 35 angegriffenen Dienstleistungen "Büroarbeiten" mit den Widerspruchsdienstleistungen in Klasse 41 "Schulung, Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und der Informationstechnologie; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren " (vgl. BPatG 27 W (pat) 571/10 - Palazzo Klenze/Palazzo).

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