Rechtsprechung
   BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 574/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17984
BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 574/10 (https://dejure.org/2011,17984)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2011 - 27 W (pat) 574/10 (https://dejure.org/2011,17984)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2011 - 27 W (pat) 574/10 (https://dejure.org/2011,17984)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Werbeslogan "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" ist nicht eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Zurückweisung der Eintragung der Wortfolge "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" als Wortmarke; Erforderlichkeit einer Mehrdeutigkeit und einer über den allgemein bekannten Sinn hinausgehenden Bedeutung einer bestimmten Wortfolge für ihre Eintragungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film"

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Viva la Spanglish!




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft -

    Werbesprüche werden in aller Regel weniger konkret beschreibende Aussagen, sondern eher allgemeine Anpreisungen enthalten (vgl. BGH a. a. O. Rn. 13 - hey!; BPatG, Beschluss vom 29.03.2011, 27 W (pat) 574/10).
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