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   BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 70/10   

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https://dejure.org/2012,12486
BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 70/10 (https://dejure.org/2012,12486)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2012 - 30 W (pat) 70/10 (https://dejure.org/2012,12486)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2012 - 30 W (pat) 70/10 (https://dejure.org/2012,12486)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "be Well energy+ (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Wort-/Bildmarke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 16, 25, 32, 41, 44; Anmeldung hinsichtlich der Waren "Fungizide; Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke"

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "be Well energy+ (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "be Well energy+ (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

 
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