Rechtsprechung
   BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 71/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6255
BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 71/10 (https://dejure.org/2012,6255)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2012 - 30 W (pat) 71/10 (https://dejure.org/2012,6255)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2012 - 30 W (pat) 71/10 (https://dejure.org/2012,6255)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "be well energy +" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Marke "be well energy +" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen Diät-Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Fungizide und Bakterienpräparate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 28.08.2014 - 30 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "CONFIG+" - keine Unterscheidungskraft

    In dieser Bedeutung ist das Pluszeichen dem inländischen Verkehr seit Langem geläufig und wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts in diesem Sinn bewertet (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; 30 W (pat) 71/10 - be well energy +; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 566/17
    Ebenso zutreffend ist im genannten Beschluss ausgeführt, dass das mathematische Pluszeichen in der Werbesprache häufig als Hinweis auf ein "Mehr", also einen Vorteil oder einen Fortschritt, in quantitativer, qualitativer oder funktionaler Hinsicht benutzt wird (BPatG 25 W (pat) 136/03 - Assurance+; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS +; 28 W (pat) 53/12 - SPORT +; 30 W (pat) 510/13 - CONFIG+; 30 W (pat) 71/10 - be well energy +; 29 W (pat) 8/16 - POS + Mehr als Service!; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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