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   BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 72/10   

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https://dejure.org/2012,9496
BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2012,9496)
BPatG, Entscheidung vom 29.03.2012 - 30 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2012,9496)
BPatG, Entscheidung vom 29. März 2012 - 30 W (pat) 72/10 (https://dejure.org/2012,9496)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MAXvent" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "MAXvent" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 7, 9 und 11

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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