Rechtsprechung
| BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 72/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "MAXvent" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke "MAXvent" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 7, 9 und 11
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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